Sitzung: 09.06.2016 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation den aktuellen Stand der
Finanzen. Vorab erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass er insgesamt keinen Grund
zur Beunruhigung sieht. Im weiteren Verlauf erläutert er, dass sich im Produkt
Allgemeine Finanzwirtschaft derzeit ein Minus von 244.125 € zu den
Haushaltsplanzahlen ergibt. Vor allem
die Entwicklung der Gewerbesteuer sei hierfür verantwortlich. Derzeit belaufen
sich die Sollzahlen auf 1.407.227 €. Gemeindekämmerer Oetken fügt hinzu, dass
jedoch im Laufe des Jahres mit Nachberechnungen zu rechnen ist und diese das
Ergebnis verbessern werden. Hinzu kommt, dass die Vergnügungssteuer monatlich
berechnet wird und somit auch in diesem Bereich mit weiteren Steuereinnahmen
bis zum Jahresende zu rechnen ist. Die Grundsteuer B liegt derzeit noch unter dem
Planansatz. Hier ist aber eine Erhöhung durch Neuveranlagungen zu erwarten. Die
Ansätze bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und der Beteiligung an
der Umsatzsteuer sieht Gemeindekämmerer Oetken als sehr gut geplant an.
Weiterhin trägt Gemeindekämmerer Oetken vor, dass es auch bei den
Schlüsselzuweisungen keine gravierenden Veränderungen zu den Planzahlen geben
wird. Ebenfalls nur geringfügige Anpassungen ergeben sich bei der Kreisumlage,
Gewerbesteuerumlage und der Entschuldungsumlage. Die Differenz zwischen den
Planzahlen und den derzeitigen Sollzahlen liegt bei -244.125 €.
Die
Powerpoint-Präsentation sowie eine Aufstellung der Finanzdaten liegen der
Niederschrift bei.