Sitzung: 09.06.2016 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Mit Hilfe der
beiliegenden Powerpoint-Präsentation trägt Gemeindeamtmann Röben zu diesem
Tagesordnungspunkt vor. Gemeindeamtmann Röben berichtet zunächst von einer
Anwendertagung der Firma mps-Solutions in Ihlow. Dort wurden Neuerungen im
Bereich der Finanzsoftware vorgestellt. Unter anderem ging es um eine komplette
Neuentwicklung der Finanzsoftware mit dem Namen K1. Jedoch wird sich eine
erneute Umstellung noch über Jahre hinziehen.
Weiterhin berichtet
Gemeindeamtmann Röben vom Projektauftakt zur Einführung eines
Dokumentenmanagementsystems mit der Firma CC e-gov GmbH aus Hamburg. In den
nächsten Wochen wird zunächst die Belegablage in der Gemeindekasse archiviert
bevor dann weitere Felder, wie die digitalen Steuerakten oder digitale
Personalakten hinzukommen.
Im weiteren Verlauf
erläutert Gemeindeamtmann Röben den Stand der Deckungskreise und Budgets im
Einzelnen. Ingesamt beurteilt er den derzeitigen Stand der Budgetmittel als sehr positiv. Bislang wurde kein
Budgetansatz überschritten bzw. auch nur annähernd ausgeschöpft. Im Bereich des
Straßenbaus sind derzeit noch 99 %, Straßenbeleuchtung 81% und Unterhaltung des
Schmutzwasserkanals 94 % verfügbar. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied
Pauluschke erklärt Bürgermeister Lauxtermann, dass aufgrund des Ausfalls von
einem Kollegen im Bauamt viele Maßnahmen noch nicht umgesetzt worden sind.
Im Anschluss stellt
Gemeindekämmerer Oetken das Budget der Feuerwehr sowie den aktuellen Stand der
Investitionen vor. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Weidhüner erklärt
Gemeindekämmerer Oetken, dass es sich bei den Digitalfunkgeräten nicht um die
Melder, sondern um Handfunkgeräte handelt. Im weiteren Verlauf berichtet
Gemeindekämmerer Oetken, dass anstatt des Gasmessgerätes nun eine
Sanitätsausrüstung angeschafft wird. Aufgrund von aktuellen Einsätzen zeigte
sich, dass häufig die Feuerwehrkameraden vor dem Rettungsdienst am Einsatzort
eintreffen. Mit der Sanitätsausrüstung könnten schon erste Maßnahmen
eingeleitet werden. Außerdem berichtet Gemeindekämmerer Oetken, dass es bei dem
Kauf des neuen Feuerwehrfahrzeuges eine leichte überplanmäßige Auszahlung von
ca. 3.000 € geben wird. Dagegen befindet sich der Neubau des Feuerwehrhauses
Neuenburg im vorgegebenen Kostenrahmen.
Ausschussmitglied
Eilers bemängelt den Zeitpunkt der Eröffnung des Feuerwehrhauses und der
späteren Auslieferung des neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Ortswehr Neuenburg.
Er ist der Meinung, dass seitens der Verwaltung und der Feuerwehr mehr auf eine
frühere Auslieferung des Fahrzeuges hingewirkt hätte werden müssen.
Gemeindekämmerer Oetken führt aus, dass seitens der Verwaltung alles versucht
wurde, jedoch die Firma Schlingmann es nicht geschafft hat. Bürgermeister
Lauxtermann ergänzt, dass das Fahrzeug nun anlässlich des Bürgermeistergrillens
am 04.08.2016 offiziell der Ortswehr übergeben wird.
Ausschussvorsitzender
Gburreck weist ausdrücklich auf die rechtzeitige Umsetzung der Baumaßnahme
Feuerlöschhydrant beim Schloss Neuenburg hin. Erster Gemeinderat Hoinke
ergänzt, dass dieses auch dem Gewerbeverein Neuenburg zugesagt wurde.