Protokoll:

 

Der Haushaltsentwurf 2007 für den sozialen Bereich wird verwaltungsseitig erläutert. Die Haushaltsansätze für die Sozialhilfeleistungen wurden anhand der Aufwendungen des Vorjahres und der aktuellen Fallzahlen ermittelt. Die Kosten werden vom Landkreis erstattet. Die Unterabschnitte sind in Ausgabe und Einnahme ausgeglichen. Das Sozialamt ist zuständig für den Personenkreis der Grundsicherungsleistung im Alter und bei voller Erwerbsminderung erhält. Außerdem werden Personen betreut, die nur eingeschränkt, unter 3 Stunden am Tag, arbeiten können oder für einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig sind. Zurzeit sind das 50 Fälle.

Dazu kommt noch der Personenkreis der Asylbewerber, mit insgesamt 28 Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.

Im Rahmen von Zusatzjobs für Arbeitslosengeld-II-Bezieher, die so genannten 1 €-Jobs, laufen zurzeit 46 Maßnahmen. Die Teilnehmer sind in unterschiedlichen Maßnahmen eingesetzt, zum Beispiel als Schulhelfer, als hauswirtschaftliche Kräfte im Kindergarten, auf dem Bauhof, im Jugendzentrum etc. Eingerichtet ist auch wieder die Jugendwerkstatt im Meinenhof. Dort sind 2 Anleiter und 8 junge Erwachsene, ebenfalls in 1 €-Jobs, beschäftigt. Die Sach- und Verwaltungskosten werden vom Job-Center erstattet. Der Unterabschnitt ist ausgeglichen.

 

Für den Bereich der Kindergärten wurden die Einnahmen entsprechend dem Rechnungsergebnis 2006 ermittelt. Bei den Ausgaben wurden im Wesentlichen die Ansätze des Vorjahres übernommen.

 

Beim Kindergarten im Schloss sind keine besonderen Maßnahmen vorgesehen.

Beim Kindergarten in der Grundschule ist als Unterhaltungsmaßnahme die Erneuerung der Fußbodenbeläge vorgesehen, laut Kostenvoranschlag ca. 5.500,- €. Weiter sind Unterhaltungsmaßnahmen an den Spielgeräten auf dem Spielplatz geplant.

Im Kindergarten Südenburg muss der Zaun im hinteren Bereich des Kindergartens erneuert werden. Kosten ca. 2.800,- €. Des Weiteren ist eine Langzeitfortbildung für eine Kollegin zum Thema „Betreuung von Kindern unter 3 Jahren“ geplant.

Der Zuschuss für den laufenden Betrieb des Kindergartens des Diak. Werkes ist im Verwaltungshaushalt veranschlagt. Der Zuschuss für die Dachsanierung ist veranschlagt im Vermögenshaushalt.

Bei den sonstigen sozialen Leistungen sind die Ansätze in gleicher Höhe wie im Vorjahr veranschlagt.

 

Der Sozialausschuss stimmt dem Haushalt 2007 für den sozialen Bereich einstimmig zu.