Beschlussvorschlag:

 

Der Schul-, Jugend- und Sozialausschuss schlägt einstimmig vor:

 

Der Rat beschließt den Vertrag zwischen der Gemeinde Zetel und dem Diakonischen Werk Zetel e.V. zum Betrieb und zur Finanzierung des Kindergartens Regenbogenfisch ab 01.01.2017.

 

Protokoll:

 

Ausschussvorsitzender Keller führt aus, dass das Diakonische Werk Zetel in der letzten Kuratoriumssitzung mitgeteilt hat, dass die Verwaltungskostenpauschale nicht mehr auskömmlich ist. Für 2016 fehlen 900 Euro. Das Diakonische Werk Zetel hat einen Antrag gestellt, die Verwaltungskostenpauschale für 2016 neu festzusetzen und künftig in den Vertrag eine Anpassungsklausel aufzunehmen. Ausschussvorsitzender Keller verweist auf die Beschlussvorlage und den geänderten Vertragsentwurf.

Auf Nachfrage von Herrn Brauers erläutert Frau Ronken, dass die im Vertrag neu festgesetzte Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 25.220 Euro für 2016 spitz anhand der tatsächlich entstehenden Personalkosten für die Verwaltungskräfte (22 Wochenstunden) berechnet wurde. Für 2016 ist bereits dieser Betrag zu zahlen. Künftig wird die Verwaltungskostenpauschale jährlich an die tariflichen Gehaltssteigerungen nach dem TV-DN (Tarifvertrag der Diakonie Niedersachsen) angepasst. Weitere Vertragsänderungen sind nicht erfolgt. Der neue Vertrag soll zum 01.01.2017 in Kraft treten.