Sitzung: 22.09.2016 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Übersicht den aktuellen
Stand der Finanzen. Vorab erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass sich die
Finanzen im Vergleich zum Juni 2016 verbessert haben. Im weiteren Verlauf
erläutert er, dass sich im Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft derzeit ein
Minus von 96.314 € zu den Haushaltsplanzahlen ergibt. Die Sollzahlen belaufen
sich bei der Gewerbesteuer auf 1.540.428 €. Gemeindekämmerer Oetken fügt hinzu,
dass jedoch im Laufe des Jahres mit Nachberechnungen zu rechnen ist und gerade
aus dem Bereich der Windenergie mit zusätzlich 100.000 € an Gewerbesteuern
gerechnet werden kann. Hinzu kommt, dass die Vergnügungssteuer monatlich
berechnet wird und somit auch in diesem Bereich mit weiteren Steuereinnahmen
bis zum Jahresende zu rechnen ist. Die Grundsteuer B liegt derzeit noch unter
dem Planansatz. Die Ansätze bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und
der Beteiligung an der Umsatzsteuer sieht Gemeindekämmerer Oetken als sehr gut
geplant an. Weiterhin trägt Gemeindekämmerer Oetken vor, dass sich bei den
Schlüsselzuweisungen eine kleine Erhöhung zu den Planzahlen ergeben wird.
Ebenfalls nur geringfügige Anpassungen ergeben sich bei der Kreisumlage,
Gewerbesteuerumlage und der Entschuldungsumlage.
Die Aufstellung der Finanzdaten liegen der
Niederschrift bei.