Sitzung: 22.09.2016 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Beschluss:
Zunächst erläutert Ausschussmitglied Brauers den
Antrag. Er hält den Internetauftritt der Gemeindeökostrom auf der Homepage der
Gemeinde Zetel für sehr dürftig. Angaben zu den Photovoltaikanlagen,
Beteiligungen an den Windkraftanlagen sowie zu den genauen Aufgabenfeldern
fehlen vollständig. Zudem fehlen Angaben zum neuen Geschäftsfeld, dem soziale
Wohnungsbau sowie zur Verwendung von den Überschüssen aus der Gemeindeökostrom.
Erster Gemeinderat Hoinke erklärt zunächst, dass alle Angaben im
Beteiligungsbericht zum Haushalt der Gemeinde Zetel stehen und selbstverständlich
öffentlich sind. In den Finanzausschusssitzungen werden regelmäßig die
Sachstandsberichte sowie die Jahresabschlüsse vorgestellt. Erster Gemeinderat Hoinke möchte jedoch
zukünftig die Beteiligungsberichte und Tätigkeitsfelder über die Homepage der
Gemeinde Zetel sowie über die Domain www.gemeindeökostrom.de
veröffentlichen. Dieses soll in den nächsten Wochen erarbeitet werden.
Ausschussmitglied
Pauluschke hält die Forderungen im Antrag teilweise als zu ungenau formuliert.
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Meyer macht Erster Gemeinderat Hoinke
deutlich, dass es nichts zu verheimlichen gibt und ihm eine Transparenz sehr
wichtig sei. Ausschussmitglied Brauers fordert eine so detaillierte Darstellung
wie es für GmbHs rechtlich vorgeschrieben ist.
Der
Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ wird bei einer Enthaltung an die
nächsten Sitzungen des Verwaltungsausschuss und des Rates weitergegeben.