Problembeschreibung/Begründung

Unter Mitwirkung der EKP Energie-Klima Plan gGmbH mit Sitz in Osnabrück hat die Klimaschutzmanagerin der Gemeinde Zetel, Frau Wiebke Grolman, gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz seit dem 01.12.2022 anliegendes Klimaschutzkonzept erstellt, das eine strategische Handlungsempfehlung für Verwaltung und Kommunalpolitik auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2035 unter Verbesserung der Lebensqualität aller Einwohnerinnen und Einwohner werden soll.

Im Entstehungsprozess wurden in verschiedenen Veranstaltungen und Formaten die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Akteure beteiligt und zu ihren konkreten Vorstellungen, Wünschen und Prioritäten befragt. Die Ergebnisse sind dem Konzept als Handlungsempfehlung beigefügt, deren Umsetzung in einem durch das Konzept selbst näher definierten Prozess überprüft wird. Die thematischen Schwerpunkte des Konzeptes, die Methodik zur Erstellung sowie der zukünftige Evaluationsprozess werden im Rahmen der Fachausschusssitzung durch die Klimaschutzmanagerin der Gemeinde Zetel, sowie durch Herrn Detlef Vagepohl (Firma EKP) näher erläutert.

An dieser Stelle ist ausdrücklich zu betonen, dass die Verwaltung bei der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes tatkräftig, vor allem aber ehrenamtlich von der Klimagruppe Friesische Wehde begleitet und unterstützt wurde. Der fertige Konzeptentwurf wurde der Klimagruppe daher im Vorfeld der Sitzung vorgelegt. Eine umfassende Stellungnahme der Klimagruppe ist der Sitzungsvorlage als Anlage 2 beigefügt. Im Rahmen der Fachausschusssitzung wird die Klimagruppe zum vorgelegten Konzept noch detaillierter Stellung beziehen.

Das Klimaschutzkonzept enthält erstmals Handlungsempfehlungen auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2035, ohne jedoch, dass sich Politik und Verwaltung konkret auf die Umsetzung einzelner Maßnahmen festlegen. Verwaltungsseitig wird angeregt, dem Konzept zuzustimmen.

In welcher Form die angesprochenen Handlungsempfehlungen zur Umsetzung kommen sollen, ist indes Gegenstand der politischen Beratungen. Ich weise darauf hin, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz auch für diese Projektphase Mittel bereitstellt, mit der die Tätigkeit eines/einer Klimaschutzmangers/Klimaschutzmanagerin für die Dauer von drei weiteren Jahren mit 60 % gefördert wird.

Beschlussvorschlag

Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen, dem Gemeinderat folgenden Beschluss zu empfehlen:

Das vorgelegte Klimaschutzkonzept wird als Leitlinie für den zukünftigen Klimaschutz in der Gemeinde Zetel beschlossen.