Sitzung
RAT/001/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Haupt- und Realschule Zetel, Mensa
Datum
02.11.2011
Zeit
19:00-19:55 Uhr
Ö 1
Feststellung des ältesten Anwesenden zur Leitung der Wahl der/des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes (Altersvorsitzende/r)
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtbelehrung der Ratsmitglieder gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) durch den Bürgermeister
 
Ö 4
Wahl der/des Ratsvorsitzenden (§ 61 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Beschluss über die Vertretung der/des Ratsvorsitzenden (§ 61 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 7
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung (siehe Anlage)
 
Ö 8
Bildung von Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat (§ 57 NKomVG)
 
Ö 9
Beschluss über Wahleinsprüche
 
Ö 10
Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss gem. § 74 Abs. 2 NKomVG
 
Ö 11
Bestimmung der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss gem. § 75 Abs. 1 NKomVG
a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
b) Benennung der Beigeordneten durch die Fraktionen und Gruppen, Benennung eines beratenden Mitgliedes
c) Bestimmung der Stellvertreter für die Beigeordneten im Verwaltungsausschuss gem. § 75 Abs. 1 NKomVG
d) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
 
Ö 12
Wahl der stellv. Bürgermeister/Bürgermeisterinnen (§ 81 Abs. 2 NKomVG)
a) Festlegung der Anzahl der Vertretungen
b) Wahl
 
Ö 13
Beschlussfassung über die Bildung von Fachausschüssen ( § 71 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 14
Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze ( § 71 Abs. 2 NKomVG)
 
Ö 15
Feststellung der Sitzverteilung (§ 71 Abs. 5 NKomVG)
 
Ö 16
Bestimmung der Anzahl der stimmberechtigten Vertreter der in gemeindlicher Trägerschaft stehender Grundschulen im Schulausschuss gem. § 110 Abs. 2 Niedersächsischen Schulgesetz
 
Ö 17
Besetzung der Ausschussvorsitze im Zugreifverfahren ( § 71 Abs. 8 NKomVG)
 
Ö 18
Benennung der Ausschussmitglieder mit Feststellungsbeschluss
 
Ö 19
Wahrnehmung von Vertretungsrechten für die Gemeinde
a) Oldenburgische Landschaft, Landschaftsversammlung ( 2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
b) Wohnungsbaugesellschaft Friesland Gesellschaftsversammlung (1 Vertreter,1 Stellvertreter)
c) BeiratSchulmuseum (2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
d) Beirat für den Kindergarten des Diakonischen Werkes in Zetel (2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
e) Ökostrom Gesellschafterversammlung (2 Vertreter)
f) Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund (2Vertreter, 2 Stellvertreter)
g) Präventionsrat (2 Vertreter)
h) Feststellungsbeschluss
 
Ö 20
Einrichtung eines Jugendbeirates (Antrag von der SPD-Fraktion)
 
Ö 21
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen