Sitzung
RAT/251/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turnhalle Grundschule Neuenburg, Astede 8
Datum
02.11.2021
Zeit
19:00-20:09 Uhr
Ö 1
Feststellung des ältesten Anwesenden zur Leitung der Wahl der/des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes (Altersvorsitzende/r)
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gem § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) durch den Bürgermeister
 
Ö 4
Wahl der/des Ratsvorsitzenden ( § 61 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Beschluss über die Vertretung der/des Ratsvorsitzenden ( §61 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 7
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung (siehe Anlage)
 
Ö 8
Bildung von Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat (§ 57 NKomVG)
 
Ö 9
Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss gem § 74 Abs. 2 NKomVG
 
Ö 10
Bestimmung der der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss gem § 75 Abs. 1 NKomVG
a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
b) Benennung der Beigeordneten durch die Fraktionen und Gruppen; Benennung eines beratenden Mitgliedes
c) Bestimmung der Stellvertreter für die Beigeordneten im Verwaltungsausschuss gem. § 75 Abs. 1 NKomVG
d) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
 
Ö 11
Wahl der stellv. Bürgermeister/Bürgermeisterinnen (§ 81 Abs. 2 NKomVG)
a) Festlegung der Anzahl der Vertretungen
b) Wahl
 
Ö 12
Beschlussfassung über die Bildung von Fachausschüssen ( § 71 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 13
Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze ( § 71 Abs. 2 NKomVG)
 
Ö 14
Feststellung der Sitzverteilung ( § 71 Abs. 5 NKomVG)
 
Ö 15
Bestimmung der Anzahl der stimmberechtigten Vertreter der in gemeindlicher Trägerschaft stehender Grundschulen im Schulausschuss gem. § 110 Abs 2 Niedersächsisches Schulgesetz
 
Ö 16
Besetzung der Ausschussvorsitze im Zugreifverfahren ( § 71 Abs. 8 NKomVG)
 
Ö 17
Benennung der Ausschussmitglieder mit Feststellungsbeschluss
 
Ö 18
Wahrnehmung von Vertretungsrechten für die Gemeinde

a) Oldenburgische Landschaft; Landschaftsversammlung ( 2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
b) Wohnungsbaugesellschaft Friesland Gesellschaftsversammlung ( 1 Vertreter, 1 Stellvertreter); Aufsichtsrat
c) Beirat Schulmuseum ( 2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
d) Beirat für den Kindergarten des Diakonischen Werkes Zetel ( 2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
e) Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund ( 2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
f) Jade Bay (2 Vertreter, 2 Stellvertreter)
g) Kommunale Netzbeteiligung ( 1 Vertreter, 1 Stellvertreter)
h) Oldenburgisch- Ostfriesischer Wasserverband (OOWV) ( 1 Vertreter, 1 Stellvertreter)
i) Feststellungsbeschluss
 
Ö 19
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde